Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Geschäftskunden
Sobo Studio · Inhaberin Michalina Sobolewska · Forckenbeckstraße 1 · 14199 Berlin
§ 1 Geltung
Diese AGB gelten für alle Bestellungen über das Sobo Studio Kundenportal. Wir liefern ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht; individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.
§ 2 Vertragsschluss
Die Bestellung im Portal ist eine Bestellanfrage. Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail) zustande. Bestellungen von Mitarbeiter-Zugängen gehen erst nach Freigabe durch das Hauptkonto an uns.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die im Portal vereinbarten Preise, netto zzgl. gesetzlicher USt., Versand- bzw. Transport- und ggf. Maschineneinstellungskosten. Staffelpreise gelten je Artikel und Bestellung.
(2) Rechnungen sind sofort nach Erhalt, spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Rechnungsdatum, ohne Abzug zahlbar. Aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.
(3) Ist im Portal ein Partner als Rechnungssteller genannt, rechnet dieser ab.
(4) Je Motiv (gleiche Veredelung) gilt die im Portal angegebene Mindestmenge pro Bestellung; Artikel werden zusammengerechnet, soweit das Portal dies ausweist. Bei geringeren Mengen berechnen wir den im Portal ausgewiesenen Mindermengenzuschlag.
§ 4 Vorlagen, Entwürfe, Freigabe
(1) Der Kunde liefert geeignete Vorlagen und versichert, die Rechte an Logos und Motiven zu besitzen; er stellt uns von Ansprüchen Dritter frei.
(2) Mit der Freigabe des Entwurfs gelten Motiv, Schreibweise, Größe, Position und Farben als genehmigt. Für Fehler im freigegebenen Entwurf haften wir nicht.
(3) Von uns erstellte Entwürfe und Stickprogramme bleiben unser Eigentum; eine Herausgabe erfolgt nur nach Vereinbarung.
§ 5 Farben, Maße und Toleranzen
Textilien werden in Chargen gefärbt und aus unterschiedlichen Stoffrollen zugeschnitten; Nähen und Veredeln sind zum Teil Handarbeit. Folgende Abweichungen sind daher handelsüblich und kein Mangel:
– leichte Farbabweichungen, insbesondere zwischen verschiedenen Färbechargen und Stoffrollen – auch bei Nachbestellungen gegenüber früheren Lieferungen;
– geringe Maßabweichungen durch Zuschnitt und Nähen (in der Regel bis ca. 3 %);
– geringe Abweichungen bei Garn- und Druckfarben sowie bei Größe und Position der Veredelung;
– Farbunterschiede zwischen Bildschirm, Foto oder Mockup und der Ware;
– Mehr- oder Minderlieferungen bis 3 % der Menge; berechnet wird die gelieferte Menge.
§ 6 Ware des Kunden
(1) Stellt der Kunde die Textilien, müssen sie sauber, unbeschädigt und für die Veredelung geeignet sein; wir empfehlen ca. 3 % Reserve. Risiken aus der Beschaffenheit der Kundenware (z. B. empfindliche oder beschichtete Stoffe, Einlaufen, Verziehen, Nadeleinstiche, Druckstellen) trägt der Kunde.
(2) Für Beschädigung oder Verlust der Kundenware haften wir bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den nachgewiesenen Einkaufswert der betroffenen Teile begrenzt; weitergehende Schäden, z. B. entgangener Gewinn, sind ausgeschlossen. Für produktionsbedingten Ausschuss bis 3 % der Menge berechnen wir keine Veredelung; weiterer Ersatz ist ausgeschlossen.
(3) Abholung und Rücksendung, die wir organisieren, erfolgen im Auftrag und auf Gefahr des Kunden zu den im Portal vereinbarten Preisen. Ansprüche gegen das Transportunternehmen treten wir auf Wunsch an den Kunden ab; eine Transportversicherung schließen wir nur auf Wunsch und gegen Aufpreis ab.
§ 7 Lieferung
(1) Die Lieferzeit beträgt in der Regel ca. 10 Werktage nach der finalen Freigabe bzw. Auftragsbestätigung. Verbindlich ist nur ein in der Auftragsbestätigung zugesagter Termin.
(2) Höhere Gewalt und von uns nicht verschuldete Lieferengpässe verlängern die Lieferzeit angemessen; dauern sie länger als zwei Monate, können beide Seiten zurücktreten.
(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit zumutbar. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Versanddienst auf den Kunden über.
§ 8 Rückgabe und Stornierung
Personalisierte bzw. veredelte Ware ist vom Umtausch und von der Rückgabe ausgeschlossen. Eine Stornierung nach der Auftragsbestätigung ist nur mit unserer Zustimmung möglich; der Kunde trägt dann die bis dahin entstandenen Kosten (z. B. bestellte Textilien, Stickprogramm, begonnene Produktion).
§ 9 Mängel
(1) Ist der Kunde Kaufmann, gilt § 377 HGB. Im Übrigen sind offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung, später erkennbare innerhalb von 7 Tagen nach Entdeckung in Textform anzuzeigen; sonst sind Ansprüche wegen dieses Mangels ausgeschlossen.
(2) Kein Mangel sind Schäden durch unsachgemäße Pflege oder Behandlung – insbesondere Waschen, Trocknen, Bügeln oder chemische Reinigung entgegen dem Pflegeetikett oder unseren Pflegehinweisen – sowie natürlicher Verschleiß.
(3) Bei berechtigten Mängeln bessern wir nach unserer Wahl nach oder liefern Ersatz. Schlägt dies fehl, kann der Kunde mindern oder zurücktreten.
(4) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Lieferung – außer in den Fällen des § 10 (1) und bei Rückgriff nach §§ 445a, 445b BGB.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Arglist, im Umfang einer Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – also Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag erst ermöglicht und auf die der Kunde vertrauen darf –, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Das gilt auch für unsere Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Eigentumsvorbehalt, Referenzen
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Den Kunden als Referenz nennen oder Fotos der Ware mit seinem Logo zeigen dürfen wir nur mit seiner Zustimmung; diese ist jederzeit widerruflich.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, wenn der Kunde Kaufmann ist oder keinen Gerichtsstand in Deutschland hat; wir dürfen auch am Sitz des Kunden klagen. Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim. Hinweise zum Datenschutz: sobostudio.de.
